Ministerium für Inneres und Kommunales, NRW

Seit mehr als zehn Jahren sind Maßnahmen zur Extremismusprävention ein fester Bestandteil in der Arbeit des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen. Deutliche Schwerpunkte liegen in den Bereichen Rechtsextremismus und Islamismus.
Das Präventionsprogramm „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“ hat der Verfassungsschutz NRW in Zusammenarbeit mit lokalen Netzwerkpartnern in Modellkommunen gestartet. Das Programm will den Einstieg in den gewaltbereiten Salafismus verhindern. Es wird ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt, bei dem alle Problemlagen berücksichtigt werden und ein breites Netzwerk örtlicher Partner zur Lösung eingebunden wird, darunter Vereine, Moscheegemeinden, kommunale Ämter, Familienberatungsstellen, Jobcenter und Polizei.
Das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten verfolgt die Ziele, rechtsextremistisches Personenpotenzial zu reduzieren, einschlägige Straftaten zu verhindern, die rechtsextremistische Szene zu verunsichern, gefährdete Aussteiger zu schützen und die kritische Auseinandersetzung des Ausstiegswilligen mit rassistischen und anderen undemokratischen Denkmustern zu unterstützen. Mit jedem Einzelnen entwickelt das Team des Programms ein persönlich zugeschnittenes Ausstiegskonzept und begleitet die Umsetzung. Seit Herbst 2014 betreibt der Verfassungsschutz NRW auch ein Aussteigerprogramm für Islamisten.