Antisemitische Straftaten nehmen weiter zu

Antisemitische Straftaten nehmen weiter zu
Gemeinsam richten sich Vertreter aus Zivilgesellschaft und Politik an die neue Bundesregierung, aber auch an die gesamte Gesellschaft: Jeder einzelne muss sich stärker einsetzen, das bisherige Engagement reicht nicht. Jeder muss sich tagtäglich fragen, wo er etwas gegen Antisemitismus tun kann. In ihrem am 08.11.2021 veröffentlichten Lagebild Antisemitismus 2021 fordert die Amadeu Antonio Stiftung u. a.: (1) Der Schutz von jüdischen Einrichtungen und Betroffenen antisemitischer Gewalt muss verstärkt werden. Es braucht angemessene präventive wie repressive Maßnahmen, um die konkrete Sicherheit und das Sicherheitsgefühl zu stärken. (2) Es braucht eine gute Dokumentation antisemitischer Vorfälle, die Straftaten müssen ausermittelt werden und die RIAS Meldestellen brauchen bundesweit eine Ausfinanzierung, um das Dunkelfeld antisemitischer Vorfälle, auch unter der Strafbarkeitsgrenze, unter vorrangiger Berücksichtigung der jüdischen Perspektive, zu erhellen. (3) Die Arbeit der demokratischen Zivilgesellschaft gegen Antisemitismus muss abgesichert werden! Projekte gegen Antisemitismus müssen nachhaltig und eigenständig gefördert werden und dürfen nicht von Jahr zu Jahr um ihre Finanzierung bangen. Das gilt insbesondere für den ländlichen Raum. Zur notwendigen Sensibilität für Antisemitismus gehört, dass Projekte gegen Antisemitismus nicht unter dem Schlagwort Rechtsextremismusprävention mitverhandelt werden. Die bisherigen Ansätze gegen Antisemitismus helfen offensichtlich nur begrenzt. Das gilt es zu evaluieren und neue Wege zu finden.

Gedenken zum 9. November
"Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 9. November zu einer Veranstaltung mit dem Titel "1918 – 1938 – 1989: Gedenken zum 9. November" ins Schloss Bellevue eingeladen. Neben den Spitzen aller Verfassungsorgane, mehreren Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Religionsgemeinschaften nahm auch der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, daran teil.

Im kollektiven Gedächtnis der Deutschen steht der 9. November für drei einschneidende Daten: als Tag der Pogrome von 1938 für die Verfolgung und Vernichtung der Juden im Nationalsozialismus, zugleich als Jahrestag der Ausrufung der Republik 1918 und des Mauerfalls 1989 für den mutigen Kampf für Freiheit und Demokratie.

Der 9. November ist, wie es Bundespräsident Steinmeier 2018 im Deutschen Bundestag formulierte, "ein Tag der Widersprüche, ein heller und ein dunkler Tag, ein Tag, der uns das abverlangt, was für immer zum Blick auf die deutsche Vergangenheit gehören wird: die Ambivalenz der Erinnerung".

Die Veranstaltung "Gedenken zum 9. November" brachte die Ambivalenz des Datums in Wort-, Bild- und Musikbeiträgen zum Ausdruck und ging der Frage nach, was dieser Tag für Deutschland heute bedeutet. Drei Rednerinnen und Redner warfen persönliche Schlaglichter auf die historischen Ereignisse: Die jüngste Abgeordnete des 20. Deutschen Bundestages, Emilia Fester, blickte auf 1918, die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer auf 1938 und der Bürgerrechtler und ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn auf 1989. Zudem hielt der Bundespräsident eine Rede, und in einem Kurzfilm brachten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ihre unterschiedlichen Perspektiven auf den 9. November ein."