Ethische Ansprüche an die Internetauswertung Extremismus
Elias Tiemann
Bundeskriminalamt
Das BMBF-Projekt INTEGER beschäftigt sich mit der technischen Umsetzbarkeit von teilmaschineller Internetauswertung. Neben der technischen Seite beschäftigt sich das Projekt mit juristischen und ethischen Fragestellungen. Die bisherigen Arbeiten im Bereich der Ethik konzentrierten sich dabei auf drei verschiedene Schwerpunkte. So wurden in einem Arbeitspaket die Ermittler selbst dazu befragt, wie sie den Einsatz von neuester Ermittlungstechnik in Form von Auswertesoftware, gerade als Mittel zur Extremismusprävention bewerten. In einem weiteren Arbeitspaket wurden Fokusgruppeninterviews durchgeführt. Dabei wurden sowohl Fragen zum vermuteten Umfang von päventiven Maßnahmen durch die Polizei im Internet als auch eigene Meinung zu polizeilichem Handeln insgesamt abgefragt. In einem dritten Arbeitspaket wird derzeit ein Konzept entwickelt, das die ethische Komponente in den Ausbildungsalltag der Internetauswerter aufnimmt.