Hass und Hetze gegen Amtspersonen - Beobachtungen aus dem Kommunalen Monitoring

Bedrohungen, Anfeindungen und Gewalt gegenüber Kommunalpolitiker*innen haben in den letzten Jahren stark zugenommen - insbesondere auch durch die Corona-Pandemie. Das zeigt darüber hinaus die gestiegene Anzahl der PMK-Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger*innen, die sich 2020 nahezu verdoppelt hat. Um das Phänomen langfristig und kontinuierlich zu beobachten, führt das BKA in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden (DST, DLT, DStGB) im Rahmen des Verbundprojektes MOTRA eine bundesweite Befragung aller ehren- und hauptamtlichen (Ober-) Bürgermeister*innen und Landrät*innen durch. Das längsschnittlich-angelegte Monitoring wird in einem sechsmonatigen Turnus durchgeführt und erfasst die gemachten Erfahrungen zu Hass, Hetze und Übergriffen - sowohl im analogen als auch digitalen Raum. Dabei sollen Entwicklungen und Trends in diesem Bereich sichtbar gemacht werden, um ziel- und bedarfsgerechte Prävention vor Ort zu fördern.
Bisher konnten drei Befragungswellen umgesetzt werden, die ein hohes Anfeindungsgeschehen vermuten lassen. Der Vortrag wird vorrangig die Befunde aus der dritten Welle in Augenschein nehmen und darüber hinaus Vergleiche zu den beiden bisherigen Wellen ziehen. Diese hochaktuellen Beobachtungen aus dem Kommunalen Monitoring (MOTRA-KoMo) lassen erste Folgerungen für eine zielgerichtete Präventionsarbeit auf kommunaler Ebene zu.