Hate Speech und Extremismus im Internet

Da Internet hat sich in den letzten Jahren zunehmend zu der wichtigsten Aktionsplattform für extremistische Gruppierungen und Bewegungen entwickelt. Inzwischen werden nahezu sämtliche Kommunikationsmöglichkeiten des Internets, insbesondere Foren, soziale Netzwerke, Blogs und Messengerdienste zur Verbreitung von propagandistischen Darstellungen, Parolen, Falschinformationen sowie zum Schüren von Hass, Vorurteilen und Ängsten eingesetzt. Die grenzenlosen Möglichkeiten einer weltweiten Kommunikation über das Internet geben extremistischen Gruppierungen und Einzeltätern die Möglichkeit einer länderübergreifenden Vernetzung. Die steigenden technischen Möglichkeiten führen dazu, dass Extremisten mehr Menschen erreichen und ansprechen können. Zu den bekannten Ausprägungen des Extremismus im Internet kam zuletzt das Phänomen der „Hassrede“ bzw. „Hate Speech“ hinzu, unter dem verbale Angriffe auf Personen und Gruppen, insbesondere Politiker und Minderheiten, zu verstehen sind. Dieses gelangte im Zuge sogenannten „Flüchtlingskrise“ zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit und der Medien. Mit dem Vortrag soll ein Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich des Extremismus und „Hate Speech“, die strafrechtliche Bewertung der einzelnen Kriminalitätsphänomene sowie die Möglichkeiten und Grenzen für die Prävention und die Strafverfolgung gegeben werden.