1. Tafkir statt Takfir - Qualifizierungsmaßnahmen für Multiplikator*innen

2. Codes der rechtsextremen Szene

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"Wir stärken Jugendliche im Umgang mit islamistischen Online-Inhalten"

Aktuelles aus dem Bundestag:

• Bundesprogramm "Demokratie leben!" (hib 595/2018)
  Mit dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" verfolgt die Bundesregierung nach eigener Aussage "einen ganzheitlichen Ansatz zur Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements für die Demokratie und gegen jede Form des Extremismus, ungeachtet dessen, ob diese ideologisch, politisch oder religiös motiviert sind". Das geht aus der Antwort (19/3680) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3478) hervor. Der Antwort zufolge werden mit dem Bundesprogramm alle Phänomenbereiche in den Fokus genommen. "Es wird jeglichen Angriffen auf Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit entgegengetreten", schreibt die Regierung. Die Fördermaßnahmen zielten darauf ab, die Entstehung solcher Phänomene zu verhindern, Radikalisierungsprozesse frühzeitig zu unterbrechen und damit einhergehend das Bewusstsein für Demokratie sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig zu stärken. Alle aus Mitteln des Bundesprogramms geförderten Aktivitäten seien auch Maßnahmen der Aufklärung, Bildung und Information. Allesamt seien sie vom Prinzip eines präventiv wirkenden Gestaltungsauftrags wehrhafter Demokratie gedeckt. Diesem stetigen Gestaltungsauftrag komme die Bundesregierung als Verfassungsorgan mit der Umsetzung des Programms "Demokratie leben!" nach, heißt es in der Antwort.

• Indizierte rechtsextreme Publikationen (hib 579/2018)
  Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat im Jahr 2017 26 Schriften, und fünf Bücher wegen rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer und den Nationalsozialismus und den Krieg verherrlichender oder verharmlosender Inhalte indiziert. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3413) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/3059) mit. Zudem seien 72 CDs und Tonträger sowie 21 Telemedien indiziert worden. Filme und DVDs seien nicht indiziert worden, ebenso keine Schriften von Soldatenverbänden.