Meinungsfreiheit schützen, Recht gemeinsam sichern und Demokratie ermöglichen – darum geht es beim Vorgehen gegen Delikte der Hasskriminalität im Rahmen der Arbeit der Medienaufsicht. Denn digitale Gewalt ist reale Gewalt.

„Der Schutz der Menschenwürde sowie der Kinder- und Jugendmedienschutz sind nicht verhandelbare Leitplanken unserer Arbeit. Die Medienanstalten gehen dabei entschlossen und konsequent gegen Hass und Hetze im Netz vor. Um noch schlagkräftiger zu werden, setzen wir auf den Einsatz von KI in unserer Aufsicht und flankieren diese mit der Bereitstellung vielfältiger zeitgemäßer Medienkompetenz-Angebote“, sagt Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Medienanstalten zum EU-Aktionstag gegen Hass und Hetze.

Dr. Marc Jan Eumann, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ergänzt: „Es ist besorgniserregend, dass schon Zwölfjährige oft in Berührung mit Hasskriminalität kommen. Mehr als jeder zweite Jugendliche wird im Zeitraum eines Monats mit Hassbotschaften im Netz konfrontiert, Tendenz steigend. Hass hat Folgen, gleichgültig ob er Kindern und Jugendlichen auf dem Smartphone oder auf dem Schulhof begegnet. Das ist auch für uns als KJM ein wichtiges Thema.“

Verstöße gegen die Menschenwürde, volksverhetzende Äußerungen oder die Verwendung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen sind online keine Seltenheit und sie sind Straftaten. Kooperationen zwischen den verschiedenen Medienanstalten sowie den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden und regionalen Medienhäusern sind dabei Ausgangslage für zahlreiche Initiativen im gesamten Bundesgebiet. Ob „Verfolgen statt nur Löschen“, „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“, „Resignation ist keine Option“ oder „Keine Macht dem Hass“ - gemeinsames Ziel der Projekte ist es, auch im Internet keine rechtsfreien Räume zuzulassen und Hasskriminalität mit den Mitteln des Rechtsstaats zu begegnen.

Dabei professionalisieren sich die Medienanstalten in Deutschland kontinuierlich. Heute arbeiten die vierzehn Medienanstalten in Deutschland mit einer speziell für die Ansprüche der Medienaufsicht entwickelten KI-Lösung, die beim Monitoring des Netzes unterstützt. Diese KI beschleunigt, vereinfacht und verbessert die Arbeit der Medienaufsicht insbesondere im Umgang mit Hassrede im Netz. Indem das Internet fortlaufend durchsucht wird und Mitarbeitende auf mögliche Rechtsverstöße hingewiesen werden, können Delikte der Hasskriminalität im Netz schnell gefunden und zur Anzeige gebracht werden. Auch die föderale Struktur der Strafverfolgung wird berücksichtigt, alle vierzehn Medienanstalten arbeiten hier gemeinsam, um ein Zeichen gegen Hassrede im Netz zu setzen.

Ausgewählte Angebote der Medienanstalten finden Sie unter folgenden Links:

• Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM): https://www.blm.de/konsequent-gegen-hass.cfm
• Bremische Landesmedienanstalt (brema): https://www.bremische-landesmedienanstalt.de/media-news/wenn-worte-zur-waffe-werden-was-die-brema-gegen-hasskriminalitaet-im-netz-tut
• Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen): https://keinemachtdemhass.de/
• Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK): https://www.handysektor.de/hate-speech
• Landesmedienanstalt Saarland (LMS): https://www.lmsaar.de/courage/
• Medienanstalt Berlin-Brandenburg: https://www.mabb.de/journalismusmachtschule.html
• Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH): https://www.ma-hsh.de/infothek/publikationen/hingucker.html
• Medienanstalt Rheinland-Pfalz: https://medienanstalt-rlp.de/themen/hassrede-bekaempfen